Weniger Beobachtung, mehr Abwehr 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) soll neu ausgerichtet werden: Der neue Behördenchef Sinan Selen möchte, dass der Inlandsnachrichtendienst Gefahren nicht nur analysiert, sondern auch stärker abwehrt. Dafür sollen offenbar neue Strukturen geschaffen werden.

Von Florian Flade

Quelle: Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Telegram-Kanal mit dem Namen „Deutsches Kalifat“ war gerade einmal zwei Tage alt, als dort am 16. November eine Drohung auftauchte, die bald darauf hohe Wellen schlug. Ein Foto eines Sturmgewehrs wurde gepostet, dazu ein russischer Text. „Wir sagen gleich, wohin wir gehen“, stand dort. „Wir sind 50, wir haben keine Angst, die Polizei kann uns nicht fassen.“ Dazu wurde eine Liste von zwanzig Berliner Schulen veröffentlicht.

Die angebliche islamistische Terrordrohung verbreitete sich rasend schnell. Bei der Berliner Polizei gingen an jenem Wochenende mehr als 900 Anrufe besorgter Eltern ein. An Schulen wurden daraufhin die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Während die Polizei bemüht war, keine Panik aufkommen zu lassen, landete der Sachverhalt auch beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Und zwar bei der Rufbereitschaft am Wochenende, die für islamistische Terrorlagen eingerichtet wurde.

Aber war es überhaupt eine Drohung islamistischer Terroristen? Beim Verfassungsschutz ging man schnell davon aus, dass es sich um eine Fake-Nachricht handelt – möglicherweise gezielt gesteuert aus Russland. So gab es Parallelen zu früheren Drohungen, die bereits in anderen Ländern wie der Ukraine aufgetaucht waren. Das Foto der Waffe wurde ebenfalls schon früher verwendet, genau wie Teile des Textes.

Dieser jüngste Fall zeigt: Immer öfter verschwimmen die Phänomenbereiche, mit denen sich die Sicherheitsbehörden beschäftigen. Islamistische Terrordrohungen als gezielte russische Desinformation, Rechtsextremisten, die von russischen Geheimdiensten angeworben werden, oder vermeintlich linksextremistische Attentate, die sich als staatlich gesteuerte Sabotageakte entpuppen.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will nun auf diese Entwicklungen reagieren: Die Behörde steht nun vor einer Umstrukturierung. Der neue Präsident des BfV, Sinan Selen, sieht sein Amt in einem Transformationsprozess und möchte neue Strukturen etablieren. Der Verfassungsschutz soll künftig Sachverhalte nicht mehr in starren Phänomenbereichen bearbeiten, sondern schneller gemeinsame Arbeitseinheiten aus Fachleuten unterschiedlicher Bereiche aufstellen. Nach dem Motto: Weniger in Zuständigkeiten denken, sondern mehr in Kompetenzen.

Damit will sich der Inlandsnachrichtendienste besser aufstellen, um insbesondere die sogenannten hybriden Aktivitäten Russlands im Bereich der Spionage, Desinformation und Sabotage schneller aufdecken und stoppen zu können.

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Es kriselt bei den Spionen

Unter den europäischen Geheimdiensten wächst das Misstrauen gegenüber der Trump-Regierung. Erste Behörden haben bereits die Zusammenarbeit verändert. In dem belasteten Verhältnis mit den USA liegt allerdings auch eine Chance für die Europäer.

Von Florian Flade

Der Besuch war nicht öffentlich gemacht worden. Keine Pressemitteilung, kein obligatorisches Foto beim Händeschütteln. John Ratcliffe, Direktor der CIA, kam Ende Oktober nur mit kleiner Entourage nach Brüssel. Um den Nordatlantikrat, das politische Entscheidungsgremium der NATO, über die US-Geheimdiensterkenntnisse zu Russland und dem Krieg in der Ukraine zu unterrichten, so lautet die offizielle Darstellung.

Doch der CIA-Chef hatte noch einen weiteren Termin: Er traf auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie Vertreter der EU-Geheimdienststelle INTCEN und der europäischen Militärnachrichtendienste. Die Botschaft, die der Amerikaner dabei überbringen wollte, war offenbar: Ihr könnt uns immer noch vertrauen.

Das mit dem Vertrauen ist so eine Sache. Unter Staaten ohnehin rar gesät, unter Geheimdiensten ein noch selteneres Gut. Die neue US-Regierung unter Donald Trump aber sorgt derzeit in besonderem Maße für ein angespanntes Klima unter den europäischen Spionen. In Washington weht ein anderer Wind, und der wirkt sich insbesondere auf die Sicherheitspolitik aus.

Ein Jahr nach der erneuten Wahl Trumps kriselt es zunehmend zwischen den Nachrichtendiensten diesseits und jenseits des Atlantiks. Im Kern geht es um die Fragen, ob die US-Dienste noch Informationen liefern werden, die für die Europäer wichtig sind – und für welche Zwecke die USA möglicherweise Informationen aus Europa nutzen.

Erste europäische Dienste gehen bereits auf Abstand zu den USA, und selbst innerhalb der mächtigen Geheimdienstallianz „Five Eyes“ gibt es Anzeichen, dass es keineswegs harmonisch und reibungslos miteinander läuft. Immer öfter ist zu hören: Trump II sei anders als Trump I. Die US-Administration sei diesmal drauf und dran die Weichen grundlegend zu verstellen, die Sicherheitsbehörden personell umzubauen und loyales, ideologisch passendes Personal auch auf mittleren und unteren Ebenen zu installieren. Dabei nehme Washington offenbar ein zunehmend belastetes Verhältnis zwischen den Diensten in Kauf.

Zunächst war die Sorge unter den europäischen Nachrichtendiensten groß, die US-Dienste würden vielleicht bald weniger oder gar keine Informationen mehr übermitteln, etwa im Bezug zum Krieg in der Ukraine. Die Trump-Administration hatte schon früh signalisiert, dass der Konflikt im Kern eine europäische Angelegenheit sei, dann folgte der Auftritt vom amerikanischen Vize-Präsidenten J.D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz und die fast schon demütigende Behandlung des ukrainischen Präsidenten beim Besuch im Weißen Haus.

Europa, so schien es, könne sich nicht mehr auf die USA verlassen. Der Bruch war unübersehbar, daher rechneten einige damit, dass sich dies auch zwangsläufig auf die sicherheitspolitische Zusammenarbeit auswirken werde. Eine Horrorvorstellung für viele, immerhin leisten die USA einen enorm hohen Anteil zum Beispiel an der militärischen Aufklärung innerhalb der NATO. Und auch die relevanten Informationen, mit denen regelmäßig Terroranschläge verhindert werden können, kommen sehr oft von den US-Geheimdiensten.

Bislang sind diese Befürchtungen nicht wahr geworden: Die militärische Aufklärung durch die USA fließt weiterhin in die NATO ein. Und auch unter den zivilen Nachrichtendiensten gibt es noch immer regen Austausch nicht nur zu Terrorismus-Fällen, sondern auch im Bereich Cybercrime oder auch Spionage. Die Informationen kommen also noch – wobei man natürlich nie weiß, was man eben nicht bekommt.

Zunehmend stellt man sich in Europa jedoch die Frage, inwiefern die Informationen, die aus den USA kommen, politisch eingefärbt sind. Etwas, was unter den Diensten als absolut verpönt gilt.

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Die Warnung der Spionageabwehr

Ein Dokument des Bundesamtes für Verfassungsschutz zeigt: Schon Anfang der 1990er Jahre wurde eindringlich davor gewarnt, dass die russischen Geheimdienste nach Ende des Kalten Krieges ihre Spionageaktivitäten gegen den Westen keineswegs reduzieren würden. Die Prognose: Moskau werde weiterhin auf seine Top-Spione, die sogenannten „Illegalen“, setzen.

Von Florian Flade

Normalerweise war auf der Kurzwellenfrequenz 3258 Kilohertz zu bestimmten Zeiten eine Frauenstimme zu hören, die mysteriöse Zahlenreihen vorlas: „Null, Vier, Sechs, Neun, Sechs, Trennung, Eins, Drei, Sieben, Sechs, Null…“ Es waren kodierte Botschaften, ausgesendet über Funk vom Militärgeheimdienst der DDR. Aufträge an die Spione und Agenten im Westen, die oftmals unter falscher Identität in ein Einsatzland geschleust worden waren. Die DDR nannte sie „Kundschafter“, im nachrichtendienstlichen Fachjargon werden sie „Illegale“ genannt.

Die Berliner Mauer war gefallen und die DDR taumelte ihrem Ende entgegen. Da ertönte am 23. Mai 1990, einem Mittwoch, gegen 20 Uhr, über die besagte Frequenz zum letzten Mal der Zahlensender, der sogenannte „Gong“. Allerdings waren diesmal nicht die üblichen Nummern zu hören, sondern ein Männerchor, offenbar einigermaßen alkoholisiert. „Hier ist die Sendung für das aufgeweckte Kind“, sagte jemand. Dann sangen die Herren ein Lied: „Alle meine Entchen schwimmen auf dem See. Köpfchen in das Wasser, Schwänzchen in die Höh´…“

Mit dem berühmten Kinderlied, so lautet die Interpretation, schaltete der DDR-Militärgeheimdienst damals sein Agentennetz im Westen ab. Den bislang unentdeckten Spitzeln und Maulwürfen wurde damit der Befehl erteilt, unterzutauchen und alle Beweise für ihrer Spionagetätigkeit zu vernichten.

Der Kalte Krieg war vorbei, die DDR wurde aufgelöst, den Warschauer Pakt gab es bald nicht mehr und die Sowjetunion ging unter. Die Blockkonfrontation schien der Vergangenheit anzugehören, so mancher läutete gar das „Ende der Geschichte“ ein.

Geheimdienste und Spione galten plötzlich als Relikte jener dunklen Zeit, als Mauern, Zäune und Grenzsoldaten noch Menschen trennten, und Supermächte rund um die Uhr Atomwaffen aufeinander gerichtet hatten. Während sich Ost und West annäherten und viele Staaten in eine neue Zukunft steuerten, fragte man sich in den Sicherheitsbehörden des wiedervereinigten Deutschlands: Welche Rolle wird Spionage noch spielen? Haben Agenten noch eine Zukunft?

Insbesondere die „Illegalen“, jene aufwendig ausgebildet und geschulten Geheimdienstler, die oft viele Jahre oder gar Jahrzehnte unter falscher Identität in einem Zielland leben und spionieren, wirkten plötzlich wie ein Auslaufmodell. Solche „Schläfer-Spione“ waren jetzt doch ziemlich obsolet geworden war – oder?

Historische Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) zeigen: Die deutsche Spionageabwehr war schon Anfang der 1990er Jahre davon überzeugt, dass Moskau auch künftig auf die „Illegalen“ setzen werde. Die Verfassungsschützer warnten deutlich, dass trotz des Niedergangs der Sowjetunion, die Geheimdienste des neuen Russlands ihre Spionageaktivitäten gegen den Westen keineswegs einstellen – oder auch nur reduzieren – würden.

Ein Papier wirkt rückblickend wie eine erstaunlich präzise Prognose, die mit der damaligen politischen Haltung, die geprägt war, von der Hoffnung auf eine Annäherung zwischen Russland und dem Westen, wenig gemein hat. Während man in weiten Teilen der hiesigen Politik damals überzeugt war, dass nach Ende des Kalten Krieges nun neue, versöhnliche Zeiten anbrechen, in der Spionage, und somit auch Spionageabwehr, kaum noch gebraucht würden, blickten die Verfassungsschützer nüchtern und zugleich sorgenvoll in die Zukunft.

Im August 1993 erstellte die Spionageabwehr im Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz eine zwölfseitige Analyse zum Thema „Illegale“. In dem als „VS-Vertraulich“ eingestuften Dokument beschreiben die Verfassungsschützer zunächst rückblickend den Einsatz solcher Spione durch die sowjetischen und die DDR-Geheimdienste.

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