Habe ich Ihre Aufmerksamkeit? Gut. Natürlich folgt nicht unweigerlich Merz aber ich wollte den Ton für diesen Post setzen, der für meinen Geschmack ein bisschen sehr auf Glaskugel setzt.

Warum ich ihn trotzdem schreibe? Weil meine „Was-folgt-daraus?“-Überlegungen denke ich gar nicht so unwahrscheinlich sind.

Es geht um den Damm- oder Tabubruch den Friedrich Merz und die Union haben. Ich stelle nciht zur Debatte, dass ein Damm- oder Tabubruch war, denn Merz hat ein Mehrheit die nur mit Hilfe der AfD zustande kommt vorher als solchen behandelt. Er hat sogar versprochen nicht mit der AfD zusammen zu arbeiten.

Beschreiben wir doch einfach mal die Szenerie. Die Union ist nach Umfragen die stärkste Kraft mit 30% (laut Insa Stand 27.1.2025). Es folgt die AfD mit 22%, dann SPD (15,5%), Grüne (12,5%) und BSW (6%). Linke und FDP mit jeweils 4,5% schaffen die 5% Hürde nicht, 5 weitere %: entfallen auf sonstige Parteien.

Damit haben wir nach Umfragen eine konservative Mehrheit in der Bevölkerung und, wie erwähnt, die Union als stärkste Kraft. Nun ist das natürlich ein Umfrageergebnis und kein Wahlergebnis. Die Kräfteverhältnisse im Bundestag sehen anders aus. Die Umfrageergebnisse sehen aber so aus, weil ein großer Teil der Bevölkerung ein vollständiges Versagen die bestehenden(und das muss man erwähnen: linken) Regierung wahrgenommen hat. Da Bundeskanzler Scholz aber das Vertrauen entzogen wurde und die Regierungskoalition geplatzt ist, gibt es natürlich einiges an Spiel- und Debattenraum.

Nun haben alle Parteien, abgesehen von der AfD, sich im Großen und Ganzen an die Brandmauer gehalten. Gut, die Linke nimmt das auch nicht so genau, wie ich bereits damals bei der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens sagte. Aber gut…

Begeben wir uns einmal ein Friedrich Merzens Situation. Er hat versprochen, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten. Er hält die Brandmauer also offensichtlich für richtig. Er ist ein konservativer Politiker und Vorsitzender der konservativen CDU und Unions-Fraktion. Rechts von ihm ist die AfD, links von ihm FDP, SPD, Linke, Grüne. Wobei Union und FDP noch viele Überschneidungen haben.

Kommen wir nun zu den Glaskugeln. Denn was wäre wenn…

Das Einhalten der Brandmauer verlangt jetzt von ihm, dass er keine Politik macht, die nur mit den Stimmen der AfD zur Mehrheit kommt. Er muss also, wenn er aktiv gestalten will, auf FDP, SPD, Grüne und Linke bauen wenn er Anträge und Gesetzentwürfe einreicht.
Was schwierig ist, denn Grüne, Linke und auch die SPD sind weit davon entfernt konservative Parteien zu sein. Und es ist ihr gutes Recht konservative Politik abzulehnen – dafür wurden sie ja von ihren Wählern gewählt.

… die Brandmauer bestehen bleibt?

Somit steckt Merz in der Situation, dass er, obwohl ein signifikanter Anteil der Bevölkerung konservative Politik möchte, er konservative Politik machen möchte, seine Fraktion aktuell die meiste Unterstützung in der Bevökerung hat, er auf Grund der Brandmauer keine konservative Politik machen kann. Und das obwohl die Regierungskoalition aufgelöst wurde, dem Kanzler das Vertrauen entzogen wurde und Neuwahlen anstehen, also richtig schön Spielraum besteht.

Das enttäuscht natürlich die Wähler der Union und es ist anzunehmen, dass sich einige dann denken: Na gut, dann gehe ich halt zur AfD, mit der Union bekomme ich ja keine konservative Politk. Das würde natürlich der Union schaden und die AfD stärken. Zu mindest letzteres will ja auch keiner – außer die AfD und ihre überzeugten Anhänger.
Macht aber nach der kommenden Wahl die Koalitionsverhandlungen mit links der Union stehenden Fraktionen möglich. Nur eben nicht einfach. Denn letztendlich haben sie ihn dann „bei den Eiern“. Sie können in den Verhandlungen die Union vollständig entkernen, weil ohne sie keine Mehrheit möglich ist. Sie können diktieren, was getan werden soll. Und das wäre dann wirklich desaströs für die Union und ein Jackpot für die AfD.

… die Brandmauer fällt?

Die andere Variante, die Merz gewählt hat, ist die Brandmauer Brandmauer sein zu lassen und eine Mehrheitsfindung mit der AfD in Kauf zu nehmen. Damit bricht er natürlich sein Wort und die Politiker der anderen Parteien können (und haben) sich darüber echauffieren. Gespräche zur Koalition sind jetzt deutlich erschwert und manche Verhandlungen sind jetzt vielleicht sogar ausgeschlossen.

Jetzt hat sich Merz zwar vom Diktat der linken Parteien gelöst, hat sich aber in die Situation begeben, dass er, solange die anderen Parteien empört bleiben, er nur mit der FDP und AfD zusammen etwas gestalten kann, was er aber eigentlich so auch nicht will. Im Prinzip hat er sich jetzt aus der Gnade der linken Parteien in die Gnade der AfD gegeben.

Mit einem signifikanten Unterschied. Wähler die eine konservative Politik haben wollen, können jetzt bei der Union bleiben, denn immerhin wird die Union bzw. Merz ja jetzt versuchen auch konservative Politik zu machen.

Insgeheim müssten die linken Parteien der Union also eigentlich dankbar sein, dass die Union und Merz so gehandelt haben.

…sich niemand echauffiert hätte?

Wenn ihr jetzt dachtet Merz sei in einer schlechten Situation, dann denkt mal über die linken Parteien nach. Nach all dem Hype den sie aufgebaut haben um die Brandmauer MÜSSEN sie sich echauffieren, sonst werden sie unglaubwürdig. Egal ob sie begriffen haben, dass Merz nicht anders konnte um eine weitere Abwanderung der Wähler zur AfD zu verhindern oder nicht. Meinem Eindruck nach fallen leider die meisten, die sich echauffieren, in die Kategorie „oder nicht“.
Das heißt aber auch, dass sie, um glaubwürdig zu bleiben, Koalitionsverhandlungen ablehnen müssen. Denn sonst würden sie bei ihren Anhängern richtig schlecht dastehen. In etwa so: „Gerade noch die Union mit Faschisten in Verbindung gebracht, heute mit ihnen für Macht kuscheln.“
Lehnen sie diese aber ab, dann bleiben der Union nur zwei Optionen: Neuwahlen oder der Blick Richtung AfD. Und beides wäre für die linken Parteien katastrophal. Entweder kommt die AfD tatsächlich in Regierungsverantwortung oder aber die linken Parteien werden noch einmal abgestraft, weil sie in der Situation nicht Kompromissbereit waren und mit der Union einen demokratischen Weg gefunden haben.

Arbeiten sie nach der Wahl mit der Union zusammen: Massiver Glaubwürdigkeitsverlust in der Bevölkerung und der vollständige Verlust der sich selbst zugeschriebenen moralischen Überlegenheit.

Arbeiten sie nicht nach der Wahl mit der Union zusammen, müssen sie sich den Vorwurf gefallen lassen, zum Erhalt der Demokratie nicht über ihren Schatten gesprungen zu sein.

Was wäre also zu tun?

Wie von einigen Kommentatoren zur Sachlage bereits erwähnt und auch hier schön zu lesen: Mit keinem Wort wurde über den INHALT der zur Abstimmung gestellten Sache gesprochen. Ich habe es schon in meinem damaligen Kommentar zur Ministerpräsidentenwahl in Thüringen anklingen lassen: Ich halte eine Zustimmung der AfD zu einem Antrag/Gesetz nicht für schlimm und auch nicht, wenn die Stimmen der AfD für die Mehrheit sorgen. Die Brandmauer ist eine unnötige Farce in meinen Augen die pures Virtue Signaling ist. Und entgegen dem was manche Leute glauben machen wollen, ist der Wert nicht Demokratie. Denn Demokratie schließt nicht den Willen von 20% der Bevölkerung aus und sabotiert damit die Umsetzung der Wünsche von nochmal 30% der Bevölkerung.

Wenn eine Brandmauer gegen demokratiefeindliche Gesetze, Gesetze die den Rechtsstaat aushebeln, Gesetze die das streben nach Gleichberechtigung gefährden oder generell Menschenrechte außer Kraft setzen besteht. Ja. Ja absolut, da bin ich dabei. Das wäre übrigens eine Brandmauer gegen den Faschismus (und anderer autoritärer Strömungen). Das wäre aber eine Brandmauer in der Sache.

Diese jetzige Brandmauer ist aber nicht in der Sache. Sie ist gegen eine Partei gerichtet. Überspitzt formuliert könnten Anträge und Gesetzesentwürfe zur Verbesserung von Schulen, Bahnnetzen, der medizinischen Versorgung usw. mit dieser Brandmauer abgelehnt werden, nur weil die AfD das Zünglein in der Waage ist.

Das ist nicht zielführend. Diskutiert in der Sache. Entscheidet in der Sache.

Wie sich die ein oder andere Person erinnern wird habe ich kürzlich die Einstellung meiner Onlineaktivitäten temporär bis wahrscheinlich für immer angekündigt.

Seitdem war ich allersings immer wieder ein bisschen aktiv. Nicht mehr so wie früher, aber doch.

Grund dafür ist, das jetzt drei Dinge zusammen gekommen sind.

1. Mein Vater hat seit November 2022 eine Krebsdiagnose. Eine der beiden Nieren ist vollständig befallen, Lymphknoten, Knochen und Lunge ebenfalls befallen. Und das obwohl er in der ersten Hälfte des Jahres noch die üblichen Routineuntersuchungen durchgeführt hat. Die Immuntherapie schlug zuerst nicht gut an und wurde noch einmal durch eine entwickelte Penicilin-Unverträglcihkeit erschwert. Allerdings wird diese Therapie seit März mit Bestrahlung unterstützt und es wird besser. Bis Anfang Mai war davon allerdings noch nicht viel zu merken, so dass wir annahmen, dass dieser offensichtlich aggressive Tumor meinen Vater auf kurz oder lang umbringen würde.
2. Mein Onkel hat vor 15 Jahren eine Lungenkrebsdiagnose bekommen. Man hat ihm damals einen Lungenflügel entfernt. Seit dem ist der Krebs dreimal wieder ausgebrochen und konnte mittels Bestrahlung und Chemo zurückgedrängt werden. Jetzt ist der Krebs wieder ausgebrochen und mein Onkel hat sich dazu entschieden ihn nicht behandeln zu lassen. Er hat mit uns darüber gesprochen, uns seine Beweggründe erklärt und mich gebeten ihn im Alltag zu unterstützen.
3. Vier Tage danach gab es beruflich noch einen Einschnitt. Ich hatte in der Vergangenheit ja schon einmal gesagt, dass ich mich in meiner derzeitigen Arbeitsstelle nicht mehr so ganz wohlfühle und hatte auch schon Bewerbungen geschrieben. Nun gab es auf der Arbeit wieder eine… Entgleisung… meiner Chefin. Es hatte Entgleisungen dieser Art schon früher gegeben, es haben Gespräche stattgefunden und es wurde ein Beschwerdeverfahren eingeleitet usw. aber es ist jetzt wieder passiert. Ich habe ihr, ihren Vorgesetzten und auch den Kollegen daraufhin mitgeteilt, dass ich mich nach einer neuen Stelle umschaue und dann gehen werde.

Diese drei Dinge kamen also zusammen. Mittlerweile geht es meinem Vater tatsächlich deutlich besser und die letzte Untersuchung zeigte, dass Knochen und Lympfknoten jetzt frei von Krebszellen sind, wohingegen mein Onkel immer schwächer wird. Die Bewerbungsverfahren laufen und ich gehe davon aus, dass mindestens eines erfolgreich sein wird.
Das war allerdings für den Moment einfach echt viel auf einmal.

Ich habe gerade eine Nachricht aus meinem engeren Familienkreis bekommen, die mich ehrlich gesagt so richtig mitnimmt.

Ich werde daher meine online-Aktivitäten vorerst einstellen.

In den letzten Tagen sind mir mehrere Tweets und Twitter-Threads darüber in die Timeline gespült worden in denen es darum geht wie Frauen Angst haben alleine Nachts durch die Straßen zu gehen. Diese lassen sich grob in zwei Arten aufteilen.

Art 1: Seht her, wie ich einzelne Schlüssel zwischen meinen Fingern hervor stechen lasse und das als Bewaffnung nehme.

Art 2: Männer, wechselt die Straßenseite, wenn ihr hinter einer Frau her lauft.

Art 1 sagt mir, dass sich die Tweet-Erstellerin absolut gar nicht mit dem Thema Selbstverteidigung auseinander gesetzt hat. Absolut überhaupt nicht und auch nie die Notwendigkeit dafür gesehen hat.

Die Schlüssel zwischen die Finger nehmen bringt nichts, außer dass Du Dir die Hand verletzt und sie für die Selbstverteidigung nicht mehr brauchen kannst. Du richtest bei Dir mehr Schaden an als beim Gegner – es sei denn Du triffst mit Glück die Augen. Mittlerweile wird sogar – so wurde mir berichtet – bei Selbstverteidigungskursen explizit davor gewarnt den Quatsch mit den Schlüsseln zu machen.

Kommen wir zu Art 2:

Es wird das Szenario beschrieben, in der eine Frau alleine unterwegs ist und ein Mann hinter ihr läuft. Sie hat Angst. Er tut nichts außer normal laufen. Sie bittet/fordert von allen Männer „Rücksicht“ zu nehmen und die Straßenseite zu wechseln. Manchmal noch ergänzt um sowas wie: wahrscheinlich tut ihr ja nichts, aber wir können euch ja nicht in den Kopf gucken.

Man könnte das dann ja mit: „Wir euch auch nicht.“ beenden, aber DAS wäre zu einfach ;-).

Ich habe jetzt nicht die genauen Zahlen in Erinnerung (und auch keine Lust sie jetzt nachzuschlagen), aber Deutschland ist ein recht sicheres Land. Als Mann kann ich ziemlich angstbefreit Nachts alleine durch die Straßen gehen. Und ich meine mich erinnern zu können, dass, wenn man alle Gewaltdelikte (inlusive sexueller Gewalt) zusammen nimmt, 2/3 davon im öffentlichen Raum an Männern verübt werden. (*)

Wenn also Männer doppelt so häufig Opfer von Gewaltdelikten werden und TROTZDEM angstbefreit durch Deutschlands Straßen gehen können, dann kannst Du als Frau das auch.

Und wenn Du trotzdem Angst hast, wenn jemand hinter Dir läuft, der nichts tut außer normal laufen. DANN WECHSEL VERDAMMT NOCHMAL SELBST DIE STRASSENSEITE DU FAULES STÜCK!

Jetzt mal unter uns Pastorentöchtern hier liebe Tweeterstellerin. DU hast Angst. Nicht der Mann. DU malst Dir schlimme Szenarien aus. Der Mann macht nichts. Es ist an Dir etwas zu ändern. Du bist ein Subjekt, kein Objekt. Du kannst Einfluss auf Deine Angst nehmen.

Und an die Frauen die den grenzdebilen Schwachsinn beider Arten lesen: Lasst euch nicht von diesen populistischen Fearmongern Angst einjagen.

(*) hier stand vorher: „2/3 der Gewaltdelikte (inklusive sexueller Gewalt) „. Ich habe es geändert, weil man es missverstehen konnte.

Die meisten Leser dieses Blogs werden vermutlich Kenntnis davon haben, dass Johnny Depp gerade Amber Heard verklagt und Amber Heard eine Gegenklage eingereicht hat.

Johnny Depps Klage bezieht sich darauf, dass
– Amber Heart einen Artikel veröffentlicht haben soll, der ihn (fälschlicherweise) der häuslichen Gewalt bezichtigt und
– ihn in der Konsequenz viel Geld gekostet hat.

Amber Heard hat im Zeugenstand zugegeben, diesen Artikel über Johnny Depp geschrieben zu haben. Der Artikel selbst enthielt zwar nicht Herrn Depps Namen, aber es ließ sich anhand der beschriebenen Details ableiten, dass es sich um Herrn Depp handelt.

Bewiesen ist zudem, dass Herr Depp dadurch viele Einnahmen verloren hat („Pirates of the Caribbean“ und „Fantastic Beasts“ sollen in Zukunft ohne ihn auskommen).

Damit bleibt für Herrn Depp und sein Team nur noch zu beweisen, dass die Vorwürfe der Häuslichen Gewalt substanzlos sind.

Nun ist es natürlich schwierig zu beweisen, dass etwas nicht stattgefunden hat. Es gibt diverse Audioaufnahmen, in denen Frau Heard zu hören ist, wie sie zugibt ihn geschlagen zu haben, es gibt Fotos und Arztberichte, die beweisen, dass Herr Depp angegriffen wurde. Aber eben andersherum nicht. Solche Beweise fehlen für Frau Heard.

Passenderweise hat eben jene, wie oben erwähnt, eine Gegenklage eingereicht, die sich darauf bezieht, dass Herr Depp sie zu Unrecht als Lügnerin bezeichnet.

Sie muss also beweisen, dass Sie tatsächlich von ihm angegriffen wurde – was ihr bisher nach meinem Kenntnisstand nicht gelungen ist.

Es sieht also alles nach einem Sieg für Herrn Depp aus. Und ich freue mich für ihn, wenn er die Gerechtigkeit erfährt, die er verdient.

Dem geneigten Leser wird aus den obigen Zeilen herauslesen, dass da noch ein klitzekleines „ABER“ kommt.

Der Hintergrund ist, dass einer meiner besten Freunde eine Borderline Persönlichkeitsstörung (BPS) hat. Das Verhalten von Frau Heard im Zeugenstand hat mich umgehend an diesen Freund erinnert. Auch die Beschreibungen die Herr Depp über den Beziehungsanfang gegeben hat war sehr ähnlich dem, wie ich die Beziehung mit meinem Freund und seiner Ex-Freundin wahrgenommen habe. Glücklicherweise kam es in dieser Beziehung nicht zu Gewalt. Sicherlich auch, weil bei ihm die BPS nicht so stark ausgeprägt ist, wie bei Frau Heard.

Mein Eindruck bestätigte sich, als eine Zeugin (klinische und forensische Psychologin Dr. S. Curry) aussagte und angab mit entsprechenden Tests die Diagnose BPS gestellt zu haben. Zudem diagnostizierte sie noch eine histrionische Persönlichkeitsstörung. Ich muss gestehen, dass mir diese Störung nichts sagte. Ich kann aber, nachdem ich Dr. Wikipedia konsultierte, sagen, dass ich durchaus einige Elemente im Verhalten von Frau Heard sehe, die zu dieser Diagnose geführt haben könnten, auch wenn ich persönlich nicht alle notwendigen Punkte bzw. ausreichend notwendige Punkte bei ihr erkennen kann. Aber ich bin weder Psychiater noch habe ich Gespräche mit Frau Heard geführt noch kenne ich sie in irgendeiner anderen Form näher.

Worauf ich hinauswill ist folgendes: Frau Heard hat die Diagnose zweier psychischer Störungen, die die emotionale Einordnung von Ereignissen und die Reaktionen auf Ereignisse verzerren. D.h., dass Frau Heard nicht in der Lage ist gewisse Situationen korrekt einzuschätzen und darauf zu reagieren. So kommt es dazu, dass sie sich in aufeinanderfolgenden Sätzen inhaltlich logisch widersprechen kann ohne das sie diesen Widerspruch wahrnimmt. Sie ist dazu auf Grund ihrer psychischen Störung – ihrer Krankheit – schlicht nicht in der Lage.

Wenn die Jury das versteht, wird Herr Depp vermutlich keine 50mio$ bekommen, sondern wesentlich weniger – wenn er überhaupt finanziell entschädigt wird. Und Frau Heard wird sich einer Therapie unterziehen müssen. Etwas, was sie meiner Ansicht nach eh machen sollte.

Was man aber mit relativer Sicherheit sagen kann ist, dass Johnny Depps guter Ruf in der Öffentlichkeit im Großen und Ganzen wieder hergestellt zu sein scheint – aber Hater gibt es immer.

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Über meinen Twitterfeed wurde mir folgender Tweet in die Timeline gespült:

Amber Heard vilification is already being used like Gamergate, a lure issue to funnel men into far-right politics via witch-hunting https://t.co/FJFQu2gsD9

— Natalie Wynn (@ContraPoints) May 21, 2022

Als alter GamerGater erregte dieser Tweet natürlich mein Interesse. Ich möchte nicht den gesamten verlinkten Artikel kommentieren, nur zwei Dinge:

1.: Der letzte Absatz des Artikels ist doch recht bemerkenswert:

„Das ultimative Resultat hiervon ist die Dämonisierung von Frauen“, sagte Beirich vom Global Project Against Hate and Extremism im Rückblick auf den Depp/Heard Fall und wie online Aktivitäten direkt zu Gewalt gegen Frauen und frauenfeindlichem Terrorismus führen können. „Frauen haben ein komplett anderes online und offline Milieu als Männer.“

Bemerkenswert, weil sich alle einig zu sein scheinen, dass sowohl Dr. S. Curry als auch die Rechtsanwältin C. Vasquez einen phänomenalen Job abliefern. (Wer hat schon mal gehört, dass eine Rechtsanwältin eine Fanbase bekommt, weil sie einen so guten Job macht?) Und wenn ich die Youtube-Kommentare so lese, scheinen auch immer mehr Leute Mitleid mit dem Team von Frau Heard zu haben, speziell mit Frau E. Bredehoft, dass sie mit diesem Fall gestraft sind [Anmerkung: Frau Bredehoft ist eine sehr erfahrene und herausragende Juristin].

Wenn überhaupt wird Frau Heard dämonisiert und nicht „Frauen“.

Das ausgerechnet ein Fall, in dem ein Mann es als Unrecht ansieht als Frauenschläger bezeichnet zu werden und er Kompensationen dafür haben will, dass allein der Vorwurf ihn Geld und Karriere gekostet hat, herangezogen wird um daraus eine direkte Verbindung zu mehr Gewalt gegen Frauen zu ziehen erstaunt mich dann doch. Denn offensichtlich ist alleine der Vorwurf schon rufschädigend und Karriere-zerstörend und man muss in aller Öffentlichkeit sein Privatleben, Fotos, Videos und Audio-Aufnahmen von Tiefpunkten seines Lebens betrachten und durchsprechen um die Chance auf Reparation von Ruf und Karriere zu bekommen. Oh… man muss sich natürlich auch die besten Rechtsanwälte leisten können.

2.: Im gesamten Artikel wird GamerGate nicht genannt. Es wird nicht einmal eine Andeutung dahin gemacht.

Genauer betrachtet ist der Tweet (ohne den Artikel) aber gar nicht ganz falsch. Es gab durchaus Leute, die versucht haben Anhänger der Konsumentenrevolte GamerGate ins rechte Spektrum zu ziehen (man denke z.B. an Steve Bannon).

In dem Artikel wird mehrfach erwähnt, dass The Daily Wire rechte Fehlinformationen verbreiten würde. Der verlinkte Artikel dazu ist allerdings nicht ohne Weiteres öffentlich einsehbar, so dass ich das nicht verifizieren kann. Es kommen noch einige Experten zu Wort, die das ebenfalls bestätigen sollen, auch wenn die Belege, die geliefert werden, sehr dünn sind. Wie das natürlich in den Rahmen passt, dass Daily Wire den Prozess als „Must-See TV“ bezeichnet, wie selbst Vice zugeben muss, ist mir da schleierhaft. Immerhin sagt Daily Wire direkt, dass sich die Leser den Prozess selbst und ungefiltert angucken sollen.

Sicherlich wird The Daily Wire der Story einen rechten Spin geben, da habe ich keine Zweifel, genauso wie sich der Artikel von Vice eher wie ein linkes Hit Piece liest und nicht wie ein gut recherchierter Artikel.

Die „vilification“, also die Herabwürdigung Amber Heards ist nicht etwas, das mit ihr gemacht wird. Sie selbst gibt immer wieder Falschaussagen zum Besten, lügt offen, widerspricht sich selbst und schiebt sogar die Schuld auf ihre letzten verbliebenen Verbündeten, ihre Anwälte. Sie musste zugeben, dass sie die 7mio$ aus der Scheidung, die sie, wie sie öffentlichkeitswirksam kund tat, spenden wollte, bisher noch nicht gespendet hat. Die Scheidung war 2017. Sie selbst reitet sich in die Scheiße.

Und bei einem Gerichtsprozess indem Ankläger und Angeklagte bzw. Anklägerin und Angeklagter zu Wort kommen, Beweise liefern können, Top-Juristen auf beiden Seiten haben, Zeugen vernommen werden usw. von einer Hexenjagd zu sprechen… Das hier ist nicht #MeToo. Das ist ein ordentliches Gerichtsverfahren.

Es wird mal wieder Zeit für eine RT-Runde. Ist immerhin schon 2 Jahre her.

Mindestlohn für Menschen mit Behinderungen in „Werkstätten für Menschen mit Behinderungen“

In den vergangenen Wochen habe ich vielfach die Forderung gelesen, dass MmB, die in Werkstätten arbeiten, doch bitte Mindestlohn bekommen sollten. So nobel wie sich das anhört und so ungerecht es klingt, dass sie es nicht bekommen, steckt da wie üblich etwas mehr dahinter.
Bei den klassischen Behinderten-Werkstätten handelt es sich nicht, wie man annehmen könnte, um normale oder etwas mehr geschützte Arbeitsplätze, sondern um eine langzeit Reha-Maßnahme. Nur so kann gewährleistet werden, dass dort auch Menschen betreut und gefördert werden, die auf Grund der schwere ihrer Behinderungen eben nicht in der Lage sind auch nur annähernd „produktiv“ zu sein. Nur so kann gewährleistet werden, dass entsprechende Hilfsmittel bereitgestellt werden können und ein Rahmen geschaffen werden kann, indem die Menschen im Rahmen ihrer Möglichkeiten arbeiten können.
Der Lohn den sie in den Werkstätten erhalten ist allerdings nicht das einzige Einkommen. Sie erhalten von den Landschaftsverbänden und Sozialämtern weitere Zuwendungen. So wird zum Beispiel (in einem gewissen Rahmen) die Miete komplett übernommen. Leben die Leute in einem Wohnheim kommen noch weitere Gelder für z.B. Nahrungsmittel, aber natürlich auch die Betreuung hinzu.
Ich arbeite in einer Wohngruppe, wo 11 Menschen mit Behinderungen Wohnen. Das niedrigste(!) monatliche Einkommen bei diesen Menschen beläuft sich auf ~4100€. Steuerfrei.
Es ist nicht alles Gold was glänzt, aber einen Mindestlohn für Menschen, zu fordern die in einer Langzeit-Rehamaßnahme arbeiten, halte ich für falsch.

Impfungen

Wie sicherlich der ein oder anderen Person bekannt, bin ich bereits seit längerer Zeit doppelt gegen Corona geimpft. Und ich würde auch weiterhin jeden bitten, sich die Impfungen zu holen, so lange keine medizinischen Kontraindikationen vorliegen. Dennoch gilt für mich:
Als Geimpfter bin ich gegen die Diskriminierung Ungeimpfter. Es war ein freiwilliges Impfangebot, es wurde immer betont, dass es keine Impfpflicht gibt. Leute zu benachteiligen, weil sie sich gegen eine freiwillige medizinische Maßnahme entschieden haben, ist nicht in Ordnung.

Beim Thema Impfungen bleibend aber in einem vollkommen anderen Bereich: Impfstatus der Bevölkerung.
Es gibt diverse Seiten und Twitteraccounts, die den Impfstatus der Gesamtbevölkerung darstellen. Was aber nie dargestellt wird ist, wie viele Menschen (noch) nicht geimpft werden konnten. Z.B. impfen wir erst seit kurzem Kinder und Jugendliche ab 12 bis 17 Jahren. Wenn wir aber berücksichtigen, dass Kinder BIS 12 Jahren alleine schon ~10% der Bevölkerung ausmachen und die 12-17 Jährigen nochmal knapp unter 3%, dann finde ich die Impf-Zahlen schon ganz in Ordnung.

Lastenräder

Die Grünen hatten ja die tolle Idee Lastenräder mit 1000€ oder so zu subventionieren. Sie haben damit viel Kopfschütteln ausgelöst. Ich kann das nur bedingt mitmachen. Kommerziell machen solche Dinger eher weniger Sinn, aber privat schon eher. Meinereiner hat sich z.B. etwas ähnliches vor Jahren zugelegt: Einen Fahrradanhänger. Kostenpunkt 150€. Für mich als Singlehaushalt macht es keinen Sinn Großeinkäufe zu machen, die ein Auto benötigen würden. Normalerweise kann ich meine Sachen auch so tragen und zu Fuß einkaufen. Ich nutze den Anhänger um Getränke zu holen, oder wenn ich mal doch umfassend einkaufen muss.
So ganz dumm finde ich die Idee also nicht, mehr über das Fahrrad zu transportieren. Aber es geht halt da, wo ein Fahrradtransport praktikabel ist, auch günstiger.

Kleinparteien wählen

Ich bin ja nun Mitglied bei den Humanisten. Ich habe also natürlich ein Interesse daran, dass kleine Parteien, wie die meinige gewählt werden. Allerdings emfand ich auch vorher schon das „strategische Wählen“ für merkwürdig. Ich will doch bestimmte Inhalte politisch bearbeitet haben. Wenn eine Partei diese am besten vertritt sollte ich diese Partei auch wählen. Denn wenn ich mich entscheide eine weniger passende Partei zu wählen, weil diese eher an Entscheidungsgewalt kommt, als die eigentlich passendere Partei, dann wird die eigentlich passendere Partei auch nicht die 5% Hürde knacken und man bleibt bei dem gleichen Mist wie vorher kleben. Wählt also die Partei die am besten zu euch passt.

Musik

In der taz erschien ein ziemlich anmaßender Kommentar von Simone Schmollak

„Liebe Leser:innen, das hier ist ein durchgegenderter Text. Damit müssen Sie leben, auch wenn Sie zu den 65 Prozent der Menschen in Deutschland gehören, die laut Meinungsforschungsinstitut infratest dimap eine gendergerechte Sprache ablehnen.“

Gehöre ich. Nebenbei führt der Link nicht zu den Ergebnissen.

„Sie können natürlich sofort aussteigen aus diesem Text, aber vielleicht lassen Sie sich doch inspirieren.“

Lasse ich mich. Es soll Dein Schaden sein.

„Denn eine Sprache, die Frauen, Männer und Transgender-Personen treffender adressiert als bislang verbreitet, könnte früher oder später normal sein.“

Könnte. Muss aber nicht. Ist Ihnen eigentlich bewusst, dass „treffender“ eine Steigerung ist. Dies würde implizieren das vorher die Sprache (in Bezug auf das generische Maskulinum, um das es beim Gendern geht) bereits diese Personen adressiert haben soll. Das ist nicht der Fall. Die generischen Formen werden verwendet, wenn dass Geschlecht bzw. die Geschlechterzusammensetzung der bezeichneten Gruppe unerheblich/irrelevant ist. Dementsprechend wurde gar kein Geschlecht adressiert.

„Nicht in diesem, auch nicht im nächsten Jahr, sicher aber irgendwann doch.“

Es wäre sehr schade, denn dann würden wir immer Bezug auf das Geschlecht nehmen, selbst dann, wenn es vollkommen unerheblich ist. Wir würden so immer wieder das Geschlecht in den Fokus rücken und Menschen (auf Grund der stetigen Präsenz des Geschlechtes) zu Sexisten erziehen.

„Sprache passt sich gesellschaftlichen Entwicklungen ebenso an, wie sie sie abbildet.“

Das ist korrekt. Wenn diese Sprachentwicklung von „oben“ angeordnet wird, gegen den Willen der Mehrheit, dann handelt es sich nicht um eine organische Sprachentwicklung, sondern um eine diktatorische. Und das ist für einen liberalen Menschen wie mich abzulehnen.

„Den Veränderungen ist nicht zu entkommen: Frauen spielen in Politik, Wirtschaft, Kultur eine größere Rolle als noch vor 50 Jahren. Da ist es nicht nur gerecht, sondern schlicht logisch, dass sich Gleichstellung auch sprachlich bemerkbar macht.“

Warum ist es logisch aus einer geschlechtsunabhängigen grammatikalischen Form eine geschlechtsabhängige zu konstruieren und sie den Menschen aufzuzwingen, obwohl sie von der Mehrheit der Menschen abgelehnt wird? Immerhin lehnen ja auch Frauen mehrheitlich das Gendern ab.

„In den vergangenen Jahren sind Menschen mit queerem Hintergrund und mit Migrationsgeschichte in den Fokus der Gesellschaft gerückt. Auch sie müssen sprachlich einbezogen werden. Dafür gibt es viele Varianten, liebe Leser_innen, Leser.innen, Leser*innen, Lesende oder eben Leser:innen.“

Und die bereits existierenden generischen Formen. Abgesehen davon ist es natürlich vollkommener Quatsch, dass Idiotengab, Deppenstern, Trottelpunkt und Konsorten Menschen mit Migrationshintergrund (weil sie Menschen mit Migrationshintergrund sind) einbeziehen. Du fängst jetzt an in Deinem Wahn Buzzwörter aneinander zu reihen. (Update: Mir viel gerade ein, dass sie das öfter macht)

„Manche mögen sich an der Lesbarkeit solcher Formen stören, aber das ist reine Gewöhnungssache.“

Aber warum sollte ich mich daran gewöhnen, wenn es doch schon eine wesentlich bessere und vor allem einfachere Form, nämlich die generische, gibt?

„Ebenso die gesprochene Pause zwischen Leser und innen mag manchen anfangs schwer über die Lippen kommen, geht aber sehr rasch sehr leicht.“

Und führt zu Misverständnissen, Störungen des Sprachflusses und versorgt einen mit irrelevanten Informationen.

„Das glauben Sie nicht? Nun, Tür ­schreiben Sie auch nicht mehr Thür. Im Stile eines Thomas Mann verfasst heute kaum noch ein:e Au­to­r:in ihre Texte. Selbst die gezeichneten Emoticons, die Sie möglicherweise bei Whatsapp, in einer SMS oder beim Twittern verwenden, sind Ausdruck einer sprachlichen Entwicklung.“

No shit Sherlock. Und wer hat diese sprachliche Entwicklung angeordnet? Wer hat sie, entgegen gängiger sprachlicher Übereinkünfte durchgedrückt? Das sind Sprachentwicklungen die gewachsen sind. Keine die über amtlichen Zwang, Androhung schlechter Noten oder moralischem Druck durchgeführt wurden.

„All das können Sie natürlich ablehnen. Ob Sie weiterhin das generische Maskulinum verwenden, bleibt ganz Ihnen überlassen. Es gibt kein Gesetz, das vorschreibt, wie Sie zu sprechen haben.“

Wie ich euch Feministen kenne: NOCH nicht.

„Sie könnten aber auch versuchen, die Neuerungen anzunehmen und damit zeigen, dass Sie gerecht und inklusiv sind.“

Ziemlich anmaßend. SIE müssten ersteinmal beweisen, dass ich das nicht bin wenn ich die generischen Formen verwende. Denn diese ist inklusiv und gerecht. Ich muss nicht eine unnötige Verkomplizierung der Sprache annehmen (die nebenbei auch noch klingt als wäre die sprechende Person geistig etwas… früh stehen geblieben) um zu zeigen das ich gerecht und inklusiv bin.

„Sie schaffen das. Ganz bestimmt.“

Sie sind ziemlich unverschämt dafür, dass sie angeblich für Inklusion und Gerechtigkeit stehen.

Update: Archivlink

Der Abi war bei den Weltraumaffen und sein Blog feiert seinen 15.

Ich dachte ihr solltet das wissen.

Nebenbei wird er auch bald 40.

Nachdem ich kürzlich meinen kleinen Coronarantblog geschrieben habe, kommt nun Nummer 2.

Ich denke in meinem vorherigen Rant ist durchaus durchgekommen, dass ich einen Lockdown nicht kategorisch ablehne – womit ich mich in meiner Blase vermutlich sehr unbeliebt mache. Ich möchte das nur kurz umreißen:

In meiner Brust schlagen zwei Herzen: Zum einen möchte ich, das Virus bekämpfen und seine Ausbreitung verhindern. Zum anderen halte ich Freiheit für ein enorm wichtiges Gut. Ein Gut für das Menschen ihr Leben riskiert haben und auch heute noch riskieren.

In meiner Idealvorstellung haben wir kein Infektionsschutzgesetz, dass uns dazu zwingt X, Y und Z zu machen bzw a,b und c zu unterlassen, sondern wir haben unsere Freiheiten und jeder nutzt sie verantwortungsvoll mit dem gleichen Ziel das Virus zu bekämpfen.

Aber das ist eine Idealvorstellung. Das dies natürlich nicht das einzige Ziel ist und dass Maßnahmen, die vielleicht nur sehr geringe Wirksamkeit (aber immerhin eine Wirksamkeit) haben, dass Virus einzudämmen andere weitaus schädlichere Effekte haben, muss berücksichtigt werden. Zudem gibt es natürlich Leute, die dass Virus, bzw. seine Gefährlichkeit, leugnen und deshalb ihre Freiheit nicht nutzen würden um Verantwortungsvoll das Virus zu bekämpfen. Und dann gibt es die, die eine andere Vorstellung davon haben, was denn nun verantwortungsvoll ist. Und es gibt natürlich die, die das machen würden, wenn sie nicht… eine Schulpflicht hätten. … einen Arbeitsvertrag hätten. …usw.

Die Eigenverantwortlichkeit kann nur so lange funktionieren, wie keiner Pflichten hat, die dieser Verantwortung im Wege stehen.

Wenn ich eigenverantwortlich von der Arbeit wegbleibe, mit dem Ziel Kontakte zu beschränken, dann werden die meisten Arbeitgeber mir sagen, dass ich gar nicht wiederkommen brauche. Und das nicht zu Unrecht.

Daher muss es etwas „von oben“ geben, dass die Arbeitnehmer schützt.

Der Grund, warum ich mich zu Corona (bzw. bezüglich der entsprechenden Maßnahmen) recht bedeckt halte ist halt einfach der, dass ich das Für-und Wider beidseitig oft nachvollziehen kann. Und ich – auch nach dieser langen Zeit – mir noch nicht sicher bin.

Ich denke ich mache es so am deutlichsten: Man stelle sich mich, den Stapel, als Politiker vor, der die Beschlüsse macht. Ich stelle folgenden Beschluss vor: Vier Wochen lang gibt es einen totalen Lockdown mit Ausgangssperre und allem drum und dran. Danach eine garantierte Öffnung wie Vor-Corona.

Und dann würde ich meinen Rücktritt bekannt geben, weil ich solch eine harte Maßnahme von einem liberalen Standpunkt aus nicht vertreten kann.

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Alles dicht machen

Jetzt haben kürzlich einige Schauspieler (von denen ich die meisten nicht kenne) unter diversen Hashtags (u.A. #allesdichtmachen) einige Videos aufgenommen. Ich habe das von Jan Josef Liefers, Richy Müller, Tina Maria Aigner, Volker Bruch, Nina Gummich, Peter Shaw und Christian Ehrich gesehen.

Die anderen habe ich mir nicht angesehen. Sind halt auch nur Schauspieler und keine Leute deren Meinung mir besonders wichtig wäre.

Was in den mir bekannten Videos Thema ist, ist folgendes: Die Kulturbetriebe stehen vor dem aus, von wo (politisch) kommt der Applaus, Meinungsfreiheit ist wichtig.

Und natüüüüüürlich sind diese Sachen voll kontrovers. Absolut. Total. Richtig schlimm.

Da zeigen sich einige Leute der „Schauspiel-Elite“ mit ihren weniger bekannten Kollegen solidarisch, da deren Existenz auf dem Spiel steht – und dann bekommt man einen auf den Deckel weil man unsolidarisch sei. Da merkt man an, dass Meinungsfreiheit wichtig ist – und bekommt einen auf den Deckel wegen einer falschen Meinung. Da deutet man an, dass es egal sein muss, von wem einem applaudiert wird, wenn man doch recht hat – und dann wird man in die rechte Ecke gestellt.

Und dazu aufgerufen diese Leute nicht mehr zu beschäftigen.

Ich lasse das mal so stehen.

#CancelCulture

Es ist ein Gedankengang der mir schon länger im Kopf herumschwirrt. Den viele Leute und vielleicht sogar auch ich schonmal irgendwo irgendwann beschrieben haben. Es geht um folgende sinngemäße Aussage:

„Es gibt keinen Rassismus gegen Weiße. Was es gibt ist Diskriminierung.“

Beispielhaft am Tweet von Jürgen Kasek (Archiv).

Die meisten Menschen sprechen von Rassismus, wenn jemand auf Grund seiner Hautfarbe oder Herkunft in irgendeiner Form benachteiligt wird.

Auch bei den Anhängern des Gedankengutes, dass es Rassismus gegen Weiße nicht gäbe, äußert sich Rassismus in der benachteiligenden Behandlung von Menschen – außer Weißen.

Dabei müsste es doch eigentlich vollkommen müßig sein, darüber zu reden, ob es nun Rassismus gegen Weiße gibt oder nicht. Denn es geht ja eigentlich darum, benachteiligendes Verhalten zu beenden – also Diskriminierung.

Ob wir diese Diskriminierung, die es ja nachweislich auch gegen Weiße gibt, nun Rassismus nennen oder nicht ist ja, wenn man dieses Ziel verfolgt, unerheblich.

ABER

Es geht halt eben nicht nur darum. Denn erst einmal ist es so, dass natürlich die Exkludierung von Menschen bestimmter Hautfarbe aus einem üblicherweise hautfarbenunabhängigen Begriff an und für sich schon eine Diskriminierung darstellt. Nach klassischer Begriffsbedeutung ist diese Exkludierung (mit der zu Grunde liegenden Argumentation) schon eine Diskriminierung und nach klassischer Begriffsbedeutung damit eben Rassismus.
Wer also Diskriminierung auf Basis der Hautfarbe beenden will, muss hier schon anfangen zu widersprechen.

Zudem ist es ja so, dass wir nun ein Wort haben, dass im gleichen Kontext zwei sehr abweichende Definitionen hat. Und warum sollte man eine Wortdeffinition annehmen, die weniger inklusiv ist und, nach klassischer Definition, auch rassistisch ist?

Darauf aufbauend stellt sich natürlich auch die Frage, warum man überhaupt eine neue Definition annehmen sollte. Warum sollte ich mir von meiner Opposition vorschreiben lassen, wie ich einen Begriff zu verwenden habe?

Zusätzliche Gedanken

Was ich interessant finde ist folgendes:

Der Begriff Rassismus wird klassischerweise verwendet um die Diskriminierung eines Menschen basierend auf Hautfarbe oder Herkunft zu beschreiben.

Der Begriff „Weiß“ wird in der klassischen Rassismusdiskussion für Menschen heller Hautfarbe verwendet.

Nun werden beide Begriffe auch von Woken „Anti-Rassisten“ verwendet (siehe dazu die taz) – nur halt eben vollkommen anders.

Wenn man eine zielführende Diskussion zum Thema Rassismus führen wollen würde, müsste man sich dann nicht eigentlich die klassischen Begriffe weiterhin klassisch verwenden und sich neuer Begriffe bedienen um andere Konzepte zu beschreiben? Welchen Sinn hat es, klassische Begrifflichkeiten einfach umzudefinieren?

Ablenkung.